Krieg macht keine Ferien - Jetzt handeln für Frieden und Sicherheit

EUwakeUP
 

Act now for peace and security!

(14.08.2014) Auch wenn in vielen Ländern der Europäischen Union Ferienzeit ist, so muss Europa in diesen Tagen handel in der Außen- und Sicherheitspolitik. In der Ukraine, Gaza, Syrien und im Irak ist jetzt das Handeln der EU gefragt. Bisher konnte man den Eindruck gewinnen, dass sich Rat und die EU-Kommission komplett in den Urlaub verabschiedet haben. Ratspräsident Hermann van Rompuy hat sogar eine Sondersitzung zu den bewaffneten Auseinandersetzungen in Gaza und im Irak abgelehnt. Jetzt wird es am kommenden Freitag doch dazu einen Sondergipfel geben, wo sich die Staats- und Regierungschefs abstimmen. Besser spät als nie! Aber Europa muss eine Führungsrolle in der Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen. Wegschauen und andere machen lassen geht überhaupt nicht!

Deshalb hat die S&D Fraktion eine Kampagne zur Sensibilisierung unter dem Titel dem Namen "#EUwakeUP" gestartet.

 

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"Weniger ist mehr!" - Ökodesign-Richtlinie schont Geldbeutel der Verbraucher und erhöht Energieeffizienz

Ab dem 1. September treten neue Vorgaben für Staubsauger, die neu auf den Markt kommen in Kraft. Matthias Groote, SPD-Europaabgeordneter und Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Umweltausschuss betont im Vorfeld, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nicht von der aktuellen Berichterstattung in die Irre führen lassen dürfen. mehr...

 
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Ostfriesische SPD-Abgeordnete fordern Ausnahmen bei der Einführung der Pkw-Maut

Ostfriesland. - Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote (Ostrhauderfehn) sowie die SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Krummhörn) und Markus Paschke (Ihlow) und die SPD-Landtagsabgeordnete Johanne Modder (Bunde) fordern Ausnahmen bei der Einführung einer Pkw-Maut. Zwar sei man der Meinung, dass in Deutschland mehr Geld für den Erhalt, Ausbau und Neubau von Straßen nötig sei. mehr...

 
Erste IT Freisprechung in Leer

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Leer. - Kürzlich fand im historischen Saal des Leeraner Rathauses die erste Freisprechung für Absolventinnen und Absolventen aus den Informations- und Telekommunikationsberufen statt. Als Schirmherr der Veranstaltung konnte der 1. Vorsitzende des Software-Netzwerkes Leer e.V. Bernd Hillebrands den niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies gewinnen. Für MdL Hanne Modder, MdB Johann Saathoff und Landrat Bernhard Bramlage hielt ich stellvertretend ein Grußwort. mehr...