Sommerpause im Europäischen Parlament
(19.07.2010) In den kommenden Wochen ruht der Parlamentsbetrieb in Brüssel bzw. Straßburg. Ende August stehen dann wieder die ersten Sitzungen auf dem Programm. Allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage wünsche ich eine schöne Sommerzeit!
Aktuelle Meldungen
08. Juli 2010
Neues SWIFT-Abkommen: Verbesserung bei Kontrollen und Datenschutz
Nachdem das Europäische Parlament im vergangenen Februar das SWIFT-Abkommen zur Übermittlung von Bankdaten an US-Terrorfahnder wegen erheblicher datenschutzrechtlicher Bedenken abgelehnt hatte, hat das Straßburger Plenum heute mehrheitlich dem neuen, verbesserten SWIFT-Abkommen zugestimmt. mehr ...
07. Juli 2010
Matthias Groote zu Besuch bei INEOS
Kürzlich besuchte der niedersächsische Europaabgeordnete Matthias Groote INEOS Vinyls in Voslapp. Zusammen mit dem INEOS-Geschäftsführer Dr. Peter Prinz diskutierte er über die EU Klima- und Energiepolitik. INEOS Chlor Vinyls ist einer der größten Chlorhersteller Europas. In Wilhelmshaven werden die INEOS Produktionsstätten in Voslapp und Rüstersiel betreut. INEOS ist ein energieintensives Unternehmen und von den steigenden Energiekosten besonders betroffen. mehr ...
01. Juli 2010
Keine Rechnungsschocks mehr nach dem Urlaub
„Rechtzeitig zu Beginn der Hauptreisezeit werden die Preisobergrenzen für Mobilfunk-Gespräche im EU-Ausland um gut vier Cent günstiger und auch beim Surfen im Internet mit dem Handy oder Notebook über einen Mobilfunkanbieter wird es für den Verbraucher endlich keine bösen Überraschungen mehr geben", so Matthias Groote, Telekommunikationsexperte der SPD-Europaabgeordneten. mehr ...
29. Juni 2010
Europäisches Parlament und Bundestag nutzen ihre neuen Rechte
Morgen vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zum Vertrag von Lissabon gesprochen. Mit dem Jahrestag des Urteils vom 30. Juni 2009 können wir feststellen: Der Vertrag von Lissabon (VvL) hat die Rechte des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente in der EU gestärkt. Auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärte mit seinem Urteil vom 30. Juni 2009 den VvL als grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar. mehr ...
Bürgersprechstunde in Oldenburg
22. Juni 2010Arbeitszeitregeln auch für selbständige Fernfahrer
16. Juni 2010Bekämpfung der Armut Teil der EU-2020-Strategie
16. Juni 2010Lebensmittelkennzeichnung ohne die nötige Klarheit
16. Juni 2010Strengere Regeln im Derivatehandel
15. Juni 2010Teilnehmer der Bürgerfahrt besuchten Parlament in Brüssel
07. Juni 2010Absenkung der Solarförderung abgelehnt
04. Juni 2010Gute Debatte zum Thema "Netzpolitik" in Osnabrück
04. Juni 2010Europaabgeordnete aus Sachsen und Bayern besuchen deutsch-niederländische Grenzregion
31. Mai 2010Energieeffizienz weiter verbessern
19. Mai 2010
