Sitzungskalender

Bei einem flüchtigen Blick auf den Sitzungskalender könnte man meinen, dass wir Europaparlamentarier nur 12 Wochen im Jahr arbeiten. Ins Auge fallen nämlich zuerst die roten Sitzungswochen in Straßburg. Bei näherem Hinsehen wird aber deutlich, dass auch in den rosafarbenen Ausschusswochen und den blauen Fraktionswochen in Brüssel gearbeitet wird. Und selbst die gelben Wahlkreiswochen dienen nicht der Erholung, sondern sind mit Terminen in der Region ausgefüllt. Im Folgenden will ich versuchen, meine Arbeit anhand der unterschiedlichen Wochen näher zu erklären.

Die roten Sitzungswochen mit den Abstimmungen im Plenum stehen am Ende des Entscheidungsprozesses im Europäischen Parlament. Die Straßburg-Wochen sind oft stressig und der Terminkalender prall gefüllt. Das Interesse der Medien ist in dieser entscheidenden Phase größer als im Brüsseler Alltag. Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit ist aber bereits erledigt, wenn es in Straßburg heißt "dafür... dagegen... Enthaltungen... angenommen!"

Hier kommen die rosafarbenen Ausschusswochen ins Spiel. In den Fachausschüssen werden Gesetzesentwürfe beraten und Änderungen vorbereitet. Nach eingehender Beratung und Anhörung von Sachverständigen, Mitgliedern der Kommission und des Rates werden Berichte verfasst, die zunächst im Ausschuss zur Abstimmung stehen. Die von den Ausschüssen verabschiedeten Berichte später im Plenum abgestimmt. Jeder Abgeordnete ist Mitglied in zwei bis drei Ausschüssen. Wir SPD-Abgeordneten im Europa-Parlament haben uns die Arbeit so aufgeteilt, dass wir gemeinsam alle Politikbereiche abdecken. Meine Arbeitsschwerpunkte liegen im Umwelt- und Energiebereich. Dort kümmere ich mich um Transport und Klimaschutz, erneuerbare Energien, Luftqualität und Maritimes. In der Rubrik "Themen" erfahren Sie mehr über meine fachlichen Schwerpunkte.

Im Europäischen Parlament versammeln sich derzeit 785 Abgeordnete aus 27 Nationen. Den zehn Fraktionen kommt daher im Rahmen der politischen Willensbildung eine besondere Aufgabe zu. Als SPD-Abgeordneter bin ich Mitglied der von Martin Schulz geführten S&D-Fraktion, in der sich 184 Abgeordnete aus ganz Europa zusammengefunden haben. "S&D" steht für Sozialisten und Demokraten. In der blauen Fraktionswoche werden die Positionen innerhalb der Fraktion abgestimmt. Dies geschieht auf fachlicher Ebene in Arbeitsgruppen mit S&D-Abgeordneten anderer Nationen, auf nationaler Ebene mit SPD-Abgeordneten aus Deutschland und schließlich in der Fraktion selbst. Es herrscht kein Fraktionszwang und es gibt es - anders als auf Bundes- und Landesebene - weder Regierungs- noch Oppositionsparteien. Außerdem tagt in der Fraktionswoche die deutsche SPD-Gruppe.

Als Europa-Abgeordneter habe ich nicht nur in Brüssel und Straßburg zu tun. Meine Arbeit beginnt vor Ort in der Region Weser-Ems. An Freitagen und Wochenenden und in den Wahlkreiswochen bin ich in Weser-Ems unterwegs. Hier werbe ich für Europa und setze mich mit den Sorgen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger auseinander. Denn ich sehe mich nicht nur als Europapolitiker sondern auch als Botschafter und Interessenvertreter meiner Region in Brüssel. In der Rubrik "Weser-Ems" erfahren Sie mehr über meine Arbeit vor Ort.